Demokratie & Zivilgesellschaft

Irland untersucht Meta wegen DSA-Verstoß bei Newsfeeds

Mi. 13 Mai 2026 - 14:00

Irlands Digital-Behörde untersucht Meta wegen eines möglichen Verstoßes gegen den EU Digital Services Act: Der Konzern soll Nutzenden keinen Newsfeed ohne Profilierung angeboten haben, obwohl dies europäisches Recht vorschreibt. Die Untersuchung geht auf eine Beschwerde von Digitalrechtsorganisationen zurück und zeigt, dass zivilgesellschaftlicher Druck Wirkung entfalten kann. Entscheidend wird nun sein, wie zügig die Behörde handelt, denn langwierige Verfahren ohne spürbare Konsequenzen würden das Vertrauen in digitale Verbraucherrechte weiter schwächen.

Algorithmusbasiertes Profiling in Newsfeeds beeinflusst, welche Informationen Menschen überhaupt sehen – das ist keine technische Kleinigkeit, sondern eine Machtfrage mit demokratischen Konsequenzen. Wenn ein US-Konzern europäisches Recht jahrelang ignorieren kann, ohne Konsequenzen zu spüren, untergräbt das das Vertrauen in die EU-Plattformregulierung insgesamt. Eine konsequente Durchsetzung des DSA wäre ein klares Signal: Digitale Grundrechte sind nicht verhandelbar.

Der Digital Services Act war als Meilenstein für Nutzerrechte gedacht – doch ein Gesetz ohne Durchsetzung bleibt Papier. Dass die Untersuchung erst ein Jahr nach der offiziellen Beschwerde beginnt, zeigt, wie langsam Regulierung gegenüber Plattformkonzernen arbeitet. Für Menschen, die täglich Meta-Produkte nutzen und kaum Wahlmöglichkeiten haben, zählt das Ergebnis – und vor allem das Tempo. Sollte die Behörde zügig und konsequent handeln, könnte das europaweite Signalwirkung für weitere DSA-Verfahren entfalten.