Meta kippt Instagram-Verschlüsselung – Versprechen gebrochen
Verschlüsselung ist kein technisches Luxusproblem, sondern ein Grundrechtsthema: Sie schützt Aktivistinnen, Whistleblower, Journalistinnen und Menschen in schwierigen Lebenssituationen vor Überwachung und Missbrauch. Wenn ein Konzern mit zwei Milliarden Nutzerinnen und Nutzern den Datenschutz als optionales Extra behandelt und dann still abbaut, trifft das besonders jene ohne Lobby – wer weiß schon, wie man zu Signal wechselt, wenn die ganze Familie nur Instagram nutzt. Ein Verzicht auf starke Datenschutz-Standards by default ist ein strukturelles Machtgefälle zugunsten der Plattform und zulasten der Einzelperson.
Digitale Grundrechte sind Bürgerrechte – dieser Fall zeigt exemplarisch, wie Konzerne Versprechen machen, solange sie nützlich für das Image sind, und sie ohne Konsequenzen brechen, sobald sie unbequem werden. Für eine demokratische Zivilgesellschaft ist das ein Warnsignal: Plattformversprechen brauchen rechtliche Bindung, nicht nur PR-Ankündigungen. Die EU-Datenschutzgrundverordnung und der Digital Services Act bieten hier Ansatzpunkte, die zivilgesellschaftliche Organisationen konsequenter nutzen sollten, um Plattformen an ihre eigenen Zusagen zu erinnern.