Ungarn nach Orbán: Neue Regierung baut Machtstrukturen ab
Ungarn zeigt gerade, was viele für unmöglich hielten: Eine demokratisch gewählte Regierung kann ein autoritäres System systematisch zurückbauen, wenn der politische Wille vorhanden ist. Das ist eine Botschaft, die weit über Ungarn hinaus wirkt – sie erinnert daran, dass Demokratie kein Selbstläufer ist, aber auch kein verlorenes Spiel. Für alle, die in Osteuropa und Ostdeutschland erlebt haben, wie Machtstrukturen Generationen prägen, ist das keine Selbstverständlichkeit.
Das ungarische Beispiel ist ein Lehrstück für demokratischen Institutionenaufbau nach autoritärer Herrschaft – und stellt die Frage, welche Mechanismen eine Gesellschaft braucht, um Machtmissbrauch dauerhaft zu verhindern. Für die europäische Demokratiepolitik entstehen neue Spielräume: Budapest könnte erstmals seit Jahren wieder ein konstruktiver Partner werden. Offen bleibt, wie schnell echte Teilhabe für die entsteht, die unter Orbán systematisch marginalisiert wurden.